Allgemein
Unsere KDV-Anträge in 2019
1.Kreisdelegiertenversammlung im Februar 2019 Gesamtes Antragsbuch Statuten- und Richtlinienänderungen Politik und Verwaltung in Berlin 2.Kreisdelegiertenversammlung im September 2019 Deutsche Wohnen und Co. entgeignen Stärkung der Berliner S-Bahn „Gute Arbeit“ auch beim Schulessen Neufassung des Vergabegesetzes weiterlesen ...
Vermögensteuer beschlossen – Superreiche sollen mehr Verantwortung übernehmen
Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Die SPD will die Schere zwischen Armund Reich schließen. Denn wenn viele wenig und wenige sehr viel haben, droht die Spaltung unserer Gesellschaft. Wir wollen aber den Zusammenhalt in unserem Land stark machen. Dafür will die SPD eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen wieder einführen. Es geht […] weiterlesen ...
Keine Zerschlagung der S-Bahn
TVöD/TV-L für alle
https://www.boeckler.de/121679_121687.htm weiterlesen ...
Die AfA-Anträge zur KDV
Die Reinickendorfer AfA hat einmal mehr eine Reihe von Anträgen im Sinne der Berliner Arbeitnehmer*innen beschlossen. Unterstützung der Vergesellschaftungsinitiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“; Neufassung des Vergabegesetzes Gute Arbeit auch beim Schulessen Stärkung der Berliner S-Bahn weiterlesen ...
DGB-Kreisverbandsvorsitzende kritisieren Berliner Gesetzentwurf zur Schuldenbremse
Trotz wachsender Kritik bis weit ins Arbeitgeberlager an der sogenannten Schuldenbremse wird sie in allen Bundesländern umgesetzt. Dabei nutzen die Länder die gesetzlichen Möglichkeiten sehr unterschiedlich, sich ihre finanziellen Spielräume zu erhalten. Am aktuell im Abgeordnetenhaus diskutierten Berliner Gesetzentwurf gab es zuletzt deutliche Kritik an der unnötig restriktiven Regelung, Extra-Haushalte von öffentlichen Unternehmen einzubeziehen. Zuerst […] weiterlesen ...
Betreiberwechsel: Rückenwind aus Politik für EVG-Forderungen
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA-SPD), GewerkschaftsGrün (B90/Die Grünen) und betrieb&gewerkschaft (DIE LINKE) haben in einem gemeinsamen Papier Forderungen an den Berliner Senat für die anstehende Reform des Berliner Vergabegesetzes aufgestellt. Darin übernehmen sie 1:1 die Position der EVG. „Im SPNV und ÖPNV muss klargestellt werden, dass bei Betreiberwechsel durch Muss-Bestimmungen festzuschreiben ist, dass die bisherigen […] weiterlesen ...
Flächentarifvertrag: Arbeitgeber drohen der IG Metall – Wirtschaft – Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/flaechentarifvertrag-arbeitgeber-ig-metall-1.4535448 weiterlesen ...
