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Monat: November 2017

Rekommunalisierung von CFM und Wiedereingliederung der Beschäftigten von CFM, VSG und VTD in den TVöD

Rekommunalisierung von CFM und Wiedereingliederung der Beschäftigten von CFM, VSG und VTD in den TVöD

Lieber Michael, „die SPD muss wieder grundsätzlicher werden, sie muss wieder die Partei des Fortschritts werden und aus der Perspektive der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und demokratischer Rechte argumentieren, die SPD muss ihr Profil schärfen, zum Beispiel in der Sozial- und Tarifpolitik“ (aus „DIE ZEIT“ vom 12.10.2017: Interview mit Andrea Nahles), und wenn wir das tun, dann werden wir auch wieder glaubwürdig. Ich bitte Dich deshalb, unseren beiliegenden AfA-Antrag im Senat, dem Abgeordnetenhaus und den Aufsichtsräten von Charite`und Vivantes zügig durchzusetzen….

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SOZIALDEMOKRATIE IN DER KRISE: Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden

SOZIALDEMOKRATIE IN DER KRISE: Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden

Einmal mehr stellen die Redakteure der afa-spd-reinickendorf.de ihre Vorurteilsfreiheit und ihren bedingungslosen Einsatz für die Meinungsfreiheit unter Beweis, indem sie auf ihren kostbaren digitalen Druckfahnen die journalistischen Handlanger des Klassenfeindes zu Wort kommen lassen. faz.net vom 22.11.2017 VON NILS HEISTERHAGEN Die SPD muss sich klar nach links orientieren, gleichzeitig aber einen ebenso klaren „realistischen“ Kurs einschlagen. Wenn sie das nicht schafft, ist ihr nicht mehr zu helfen. Ein Gastbeitrag. Nun ist es also passiert. Die AfD so stark, die Groko so schwach. Der…

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„Vorwärts und nicht vergessen…“

„Vorwärts und nicht vergessen…“

Welche GenossInnen können da noch mit einstimmen!? Ich hatte den Eindruck von 800 Teilnehmern aus Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hätten am Sonntag Morgen viele mitsingen können. Keine Gelegenheit wird bei Parteiveranstaltungen ausgelassen um die Neu-GenossInnen zu begrüßen, umso mehr war bemerkenswert so viele „Alt-GenossInnen“ und Parteiprominenz aus Kreis, Land und Bund zu treffen. Viele Teilnehmer brachten sich in den verschiedenen Arbeitsgruppen aktiv ein, andere nutzten die Gelegenheit der Dialogveranstaltung um gesehen zu werden. So stand man staunend vor den Pinwänden…

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„Für die Linke ein unhaltbarer Zustand“

„Für die Linke ein unhaltbarer Zustand“

Der Fraktionschef im Landtag, Oskar Lafontaine, fordert Konsequenzen aus den innerparteilichen Querelen des Saar-Landesverbandes. Der 74-Jährige zweifelt mittlerweile, ob sein Austritt aus der SPD richtig war. Gegen mehrere Landesvorstandsmitglieder laufen Ausschlussanträge, Richter müssen sich mit innerparteilichen Vorgängen befassen. Warum ist die Partei so außer Rand und Band geraten? LAFONTAINE: Das liegt daran, dass die Bundestags- und Landtagsmandate in Vollversammlungen der Mitglieder vergeben werden, was ich für ganz falsch halte. Dieses Verfahren ist bei Kommunalwahlen in den Orten gerechtfertigt, in denen…

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CFM-Tarifverhandlung: Blockade bei besseren Arbeitsbedingungen droht

CFM-Tarifverhandlung: Blockade bei besseren Arbeitsbedingungen droht

Am gestrigen Donnerstag, dem 9. November 2017 wurden die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) fortgesetzt. Der Charité Aufsichtsrat hatte im Sommer 2017 einen „betrieblichen Grundlohn“ von 11 Euro pro Stunde festgelegt. Dieser sollte nach Aussagen des Aufsichtsratsvorsitzenden der Charité Michael Müller eine Zwischenlösung sein, bis die CFM im Jahr 2019 wieder zu 100 Prozent in öffentlicher Hand ist. Die CFM-Geschäftsführung hat nun zwar die Tarifierung eines betrieblichen Grundlohns von 11 Euro angeboten, verlangt aber, dass dieser…

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Diskussion zum CFM/Vivantes-Antrag

Diskussion zum CFM/Vivantes-Antrag

Unser Änderungsantrag zur (Wieder-)Eingliederung der KollegInnen der Vivantes-Tochterunternehmen sowie der Charité Facility Management GmbH in den TVöD wurde erwartungsgemäß strittig diskutiert. Letztlich gelang es den Reinickendorfer Vertretern gemeinsam mit Gotthard Krupp, die Mehrheit der Delegierten davon zu überzeugen, dass die Arbeits- und Tarifbedingungen in den Betrieben des Landes Berlin an der fundamentalen Glaubwürdigkeit sozialdemokratischer Landespolitik rühren. Um Euch zu dokumentieren, dass eine kontroverse Sachdebatte der Partei auf dem Weg, genau diese Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung zurückzugewinnen, nur helfen kann, haben…

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Die Widersprüche der Wirtschaftsweisen

Die Widersprüche der Wirtschaftsweisen

Die Wirtschaft drohe zu überhitzen, die Umverteilung müsse ein Ende haben, warnen die Wirtschaftsweisen in ihrem Jahresgutachten. Das Gremium widerspricht sich jedoch an entscheidenden Stellen selbst. „Für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik“: Unter diesem Titel stellt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am Mittwoch sein neues Jahresgutachten vor. Die Wirtschaftsweisen fordern darin von der neuen Bundesregierung eine Neujustierung der Wirtschaftspolitik, die den Wohlstand in Deutschland langfristig sichern soll. Trotz vieler guter Punkte verstrickt sich das Gutachten in drei grundlegende Widersprüche, die…

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KONFERENZ ZUM LANDESHAUSHALT

KONFERENZ ZUM LANDESHAUSHALT

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten Euch hiermit zur Konferenz zum Landeshaushalt Berlin herzlich einladen. Viele von Euch stecken in Tarifauseinandersetzungen im Verantwortungsbereich des Landes Berlin, einige haben schon erfolgreich Tarifverträge abgeschlossen. Viele von Euch sind über Stellenpläne und notwendige Investitionen vom Haushalt des Landes Berlin direkt betroffen. Wir möchten auf der Konferenz nach einem Input eine inhaltliche Position zum Berliner Doppelhaushalt, der im Abgeordnetenhaus im Dezember verabschiedet werden soll, erarbeiten. In einem zweiten Schritt möchten wir – auf dieser…

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