Aktuelles

Politischer Wille ist: Keine Veränderungen zu Lasten der Bevölkerung und der Beschäftigten

Bericht von der Diskussion zu Charité und Vivantes am 9.4.2019 in Reinickendorf Über 50 Kolleg*innen*innen diskutierten mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Raed Saleh, der SPD-Abgeordneten Bettina König und dem Staatssekretär Steffen Krach, zu dem Stand der Umsetzung des Auflagen-Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Abschaffung der Befristungen, der Rückführung von VTD und CPPZ sowie der Anwendung des […] weiterlesen ...

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Mariana Mazzucato

„Die Rolle des Staates kommt zu kurz“

Die Ökonomin plädiert für eine stärkere Rolle der öffentlichen Hand in der Forschung und greift den Kult um Apple-Gründer Steve Jobs an. Interview Von Björn Finke Ihr Buch halten Kapitalismuskritiker für ähnlich wichtig wie „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ von Thomas Piketty: Mariana Mazzucato greift in ihrem Werk „Das Kapital des Staates“ die Vorstellung an, […] weiterlesen ...

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Digitalisierung

Wie sich die Sozialdemokratie in die Moderne retten kann

Sozialdemokraten scheinen aus der Mode zu sein. Dabei machen Globalisierung und Digitalisierung die Arbeitnehmerparteien unverzichtbar. Aber sie müssen gute Antworten liefern.Essay von Alexander Hagelüken Wer die aktuellen Zustimmungswerte der SPD sieht, denkt an das Los eines hässlichen Entleins bei einer Castingshow. Deutschlandtrend: 15 Prozent. Sachsenwahlumfrage: zehn Prozent. Bayernwahl: unter zehn Prozent. Die alte Arbeiterpartei erscheint so unpopulär, als gebe es […] weiterlesen ...

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Beschluss des Abgeordnetenhauses

Rückführung der ausgegründeten therapeutischen Dienste bei Charité und Vivantes

Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Rahmen der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2018/2019 wurde am verganenen Donnerstan, 13. Dezember, im Berliner Abgeordnetenhaus u.a. per Gesetz die Rückführung der ausgegründeten therapeutischen Dienste bei Charité und Vivantes beschlossen. Dieser Teil des Gesetzes ist ein großartiger Erfolg! Und der Erfolg ist richtungsweisend (es ist nach der Rückführung des Botanischen Gartens in […] weiterlesen ...

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LPT 18

Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten

Antrag 28.1/II/2018 Download (PDF) Titel Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: Einkommen erhöhen und Berlinerinnen und Berliner entlasten AntragstellerInnen Landesvorstand Veranstaltung(en) II/2018 Überweisen an AG Fraktionsvorsitzende, AH Fraktion, Landesgruppe, Senat Der Landesparteitag möge beschließen: Unser Berlin entwickelt sich dank sozialdemokratischer Politik zur führenden, lebens- und liebenswerten Metropole. Das belegt die Entscheidung zehntausender Menschen pro Jahr, in unsere Stadt zu ziehen […] weiterlesen ...

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