Aktuelles

Für die Rückkehr der HausmeisterInnen

Unser Antrag für den Landesparteitag

Schluss mit Outsourcing bei Städtischen Wohnungsbaugesellschaften – Bericht über Stand der Umsetzung Der Landesparteitag der SPD Berlin fordert die sozialdemokratische Mitglieder der Landesregierung und die sozialdemokratischen Mitglieder der Aufsichtsräte der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus auf, bis zum Landesparteitag II/ 2018 zu berichten, welche Aktivitäten ergriffen wurden, um den Antrag 36/II/2014 umzusetzen. […] weiterlesen ...

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Einkommen

Wirtschaftsforscher fordern Entlastung von Geringverdienern

Wie lassen sich Einkommen entlasten, auf die ohnehin kaum Steuern anfallen? Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung schlägt vor, Sozialabgaben zu reduzieren. Von Gregor Becker Für die Staatsfinanzen war 2017 ein Rekordjahr: Im öffentlichen Gesamthaushalt fiel ein Überschuss von 37 Milliarden Euro an. Die Rufe nach einer finanziellen Entlastung der Steuerzahler werden seitdem wieder lauter. Besonders […] weiterlesen ...

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nogroko.nrw

Gemeinsame Erklärung

Die deutsche Sozialdemokratie befindet sich nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 in einer dramatischen Situation. Mit 20,5% der Zweitstimmen hat die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 erzielt. Die Parteien, die in der 18. Wahlperiode eine große Koalition gebildet haben, verloren insgesamt 13,8 % der Zweitstimmen. Die rechtspopulistische AfD stellt im Bundestag […] weiterlesen ...

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Für eine soziale Alternative zur Politik der Großen Koalition!

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird trotz einiger positiver Elemente wie beispielsweise die paritätischen Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung den Anforderungen aus gewerkschaftlicher Sicht nicht gerecht. Keine Umverteilung Obwohl die Ungleichheit in Deutschland wieder das Ausmaß von vor hundert Jahren angenommen hat, verzichtet die GroKo auf Umverteilung von oben nach unten: keine Vermögenssteuer, keine […] weiterlesen ...

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Berliner Landesarbeitnehmer*innenkonferenz lehnt den Weg der SPD in eine erneute große Koalition ab.

Ein Beitrag von Gotthard Krupp Die Berliner Landesarbeitnehmer*innen-Konferenz am 24. Februar hat nach kontroverser Diskussion beschlossen eine Stellungnahme zur Frage, ob die SPD in eine Große Koalition gehen soll, abzugeben. Der Einwand, dem Mitgliederentscheid nicht vorzugreifen, wurde zurückgewiesen. Es wurde sehr kritisch angemerkt, dass der Parteivorstand der SPD einstimmig Position bezogen und sein Ja zum […] weiterlesen ...

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Reiner Hoffmann (DGB): Unsere Unterstützung habt ihr für die Koalitionsverhandlungen! – Ein Widerspruch!

  Reiner Hoffman warb als Vertreter des DGB am 21.01.2018 auf dem Bundesparteitag in Bonn leidenschaftlich für die Große Koalition und lobt die von der SPD erreichten Ergebnisse: die Rückkehr zur Parität bei der Finanzierung der Krankenversicherung, die Rentenstabilisierung, die Mindestausbildungsvergütung. Zudem konnte, aus seiner Sicht, die SPD schlimmeres verhindern, wie die Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes […] weiterlesen ...

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Die AfA Reinickendorf mit neuem Vorstand

Am vergangenen Dienstag kamen die Mitglieder der Reinickendorfer AfA zusammen, um turnusmäßig ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre zu bestimmen. Sven gab in seinem Rechenschaftsbericht einen kurzen Rückblick über die zurückliegende Wahlperiode, die ihren Höhepunkt zweifellos im erfolgreichen Antrag zu CFM und Vivantes auf dem Landesparteitag im November fand. Aber auch die gut besuchten […] weiterlesen ...

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